Die Verunsicherung ist groß

Abmahnung im Internet

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Die Angst vor Abmahnungen ist bei Webseiten- und Online-Shop-Betreibern groß. Die strengen Datenschutzvorschriften und Cookie-Richtlinien führen dazu, dass viele gar nicht so recht wissen, was erlaubt ist und welche Pflichten sie haben. Schnell steht der Vorwurf im Raum, die Cookie-Einwilligung des Nutzers nicht richtig eingeholt zu haben oder notwendige Angaben in der Datenschutzerklärung oder Widerrufsbelehrung bei E-Commerce-Geschäften nicht gemacht zu haben. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie nicht vorschnell handeln, sondern prüfen, ob der Vorwurf berechtigt ist.

Was ist eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist eine formale Aufforderung, einen Rechtsverstoß ohne gerichtliche Regelung zu unterlassen. Eine Abmahnung muss den Rechtsverstoß genau beschreiben, so dass der Abgemahnte sie auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüfen kann. Es besteht aber kein Formzwang. In den meisten Fällen enthält eine Abmahnung eine strafbewährte Unterlassungserklärung. Der Abgemahnte soll sich durch seine Unterschrift verpflichten, in Zukunft einen gleichartigen Verstoß nicht mehr zu begehen, da er sonst eine Strafe zahlen muss.

Wer darf abmahnen?

Nur der wirklich Betroffene des Rechtsverstoßes darf eine Abmahnung aussprechen. Viele Betroffene beauftragen einen Anwalt, der dann seine Anwaltskosten dem Abgemahnten zusätzlich in Rechnung stellt. Aber auch Wettbewerbsverbände, Verbraucherschutzorganisationen, Handels- und Handwerkskammern können Abmahnungen aussprechen, um damit die Rechte ihrer Mitglieder zu schützen.

Richtig reagieren

  • Sie sollten eine Abmahnung nicht ignorieren, selbst wenn Sie die Abmahnung für unberechtigt halten.
  • Telefonieren Sie nicht mit dem Absender, auch wenn er Sie dazu einlädt. Alles, was Sie sagen, kann gegen Sie verwendet werden.
  • Erkennen Sie die Vorwürfe nicht an.
  • Vor allem: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltlichen Rat eine Unterlassungserklärung, zumal diese häufig weiter gefasst ist als der gerügte Rechtsverstoß. Damit erkennen Sie die Vorwürfe schriftlich an, was später nur schwer zurückzunehmen ist.
  • Bitten Sie gegebenenfalls schriftlich um Fristverlängerung.
  • Konsultieren Sie Ihren Anwalt.

So beugen Sie vor

Vorbeugen ist besser als heilen, diese Maxime gilt auch für Webseitenbetreiber. Informieren Sie sich genau, was Ihre Pflichten im Internet sind. Lassen Sie Ihre Webseite von einem sachkundigen Anwalt auf Rechtskonformität prüfen. Verwenden Sie keinesfalls Bilder, die Sie „irgendwo“ im Internet gefunden haben. Bei Online-Shops ist auch eine vertrags- und wettbewerbsrechtliche Beratung empfehlenswert. Das spart insbesondere Existenzgründern ein böses Erwachen und unter Umständen ruinöse Kostenbelastung. Schulen Sie Ihre Mitarbeiter, denn als Unternehmer/in haften Sie für sie.

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